Rheinland-Pfalz

Innovation made in Rheinland-Pfalz

Die parlamentarische Sommerpause ist eine gute Gelegenheit, um zurückzublicken. FDP-Wirtschaftsminister Volker Wissing sprach mit Sat.1 über Innovation made in Rheinland-Pfalz. Dort fahren Nutzfahrzeuge bereits seit Jahren ohne Fahrer. “Wir wollen diese ...

Rechtstaat

Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten

Der CDU-Politiker Peter Tauber will Rechtsextremen Grundrechte entziehen. Das ist eine gefährliche Idee. Sie zeigt, wie ratlos die Regierung ist und dabei echte Reformen verschleppt, kritisiert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gastbeitrag für t-online. ...

Weltflüchtlingstag

Europa benötigt legale Fluchtalternativen

Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Weltweit sind über 70 Millionen Menschen auf der Flucht. Gyde Jensen, liberale Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, erklärt im Interview, warum ein Einwanderungsgesetz mit einem Punktesystem ...



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